Aktuelle Pressemeldungen
„Dass die Bürger*innen sich für den Erhalt des St.-Josef-Krankenhauses Bockum-Hövel stark machen, freut uns außerordentlich und bestärkt uns in unserer Position, die wir im Februar im Rat vertreten haben“, erklärt Joachim Grünheidt, Bezirksvertreter der LINKEN in Bockum-Hövel. Statt sich Gedanken über eine Nachnutzung zu machen, hatten DIE LINKEN… Weiterlesen
„Im Jahr 2011 wurden 1.529 Stromsperren durch die Stadtwerke Hamm ausgesprochen, 2012 waren es bereits über 1.600, im vergangenen Jahr wurde 1.700 Mal der Strom gesperrt. Primär verantwortlich dafür ist die Jahr zu Jahr zunehmende Armut in dieser Stadt. Die Lösung des Problems liegt daher nicht – wie von Frau Helm erläutert - in Beratung und… Weiterlesen
„So erfreulich und hilfreich das zusätzliche Geld der Landesregierung für die Stadt Hamm ist, es sollte dennoch nicht den Blick auf die Realitäten schmälern. Marode Straßen, verrottende Schulgebäude und fast jährlich steigende Gebühren und Eintrittspreise, aber auch Tariferhöhungen der Stadtwerke kennzeichnen die Lebensrealität für alle… Weiterlesen
Beim Oberligaspiel zwischen Hammer SpVg (HSV) und SV Lippstadt skandierten Rechtsextreme in der Fankurve der HSV Parolen, schwenkten Reichskriegsflaggen und zeigten verfassungsfeindliche Devotionalien. Diese waren mit dem Fanbus der HSV angereist. Dazu sagt Marion Josten, Mitglied des Rates der Stadt Hamm und des Sportausschusses für DIE LINKE: Weiterlesen
„Es wundert uns gar nicht, dass 15 Beamte der Hammer Feuerwehr seit Jahresbeginn ihren Arbeitsort gewechselt haben bzw. wechseln”, erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm. Diese Entwicklung sei absehbar gewesen. Weiterlesen
Anträge und Anfragen der Ratsfraktion
Sehr geehrter Herr Hunsteger - Petermann, die Ansiedlung von Spielhallen ist nicht nur städtebaulich zu steuern, sondern insbesondere auch über die Gebührensatzung der Stadt Hamm. Spielhallen beschränken oder begrenzen sich selbst, wenn entsprechende überdimensionierte Gewinne ausbleiben Mit der in Hamm gültigen Gebührensatzung wird allerdings… Weiterlesen
Der Rat möge den folgenden Beschluss fassen: Die Verwaltung wird beauftragt unverzüglich Klage beim Landesverfassungsgericht NRW auf Einhaltung des Konnexitätsprinzips zu erheben, da die finanziellen Auswirkungen der Aufgabenzuweisung des Landes NRW an die Kommunen – hier an die Stadt Hamm – den Kernbereich der kommunalen… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Hunsteger - Petermann, wie den überregionalen Medien zu entnehmen ist, besteht offensichtlich ein enger Zusammenhang zwischen der Haushaltssicherung und der Zahl der durch die Verwaltung angebotenen Ausbildungsplätze. So wurde von Kommunen berichtet, die auf Grund der desolaten Haushaltssituationen nicht mehr im bisherigen… Weiterlesen