Aktuelle Redebeiträge
Nachfolgend unsere Wortbeiträge ab März 2010 im Rat der Stadt Hamm. Alle Beiträge beziehen sich auf aktuelle Anfragen, Anträge und Beschlussvorlagen; in der nachfolgenden Dokumentation ist der Ursprungstext aufgeführt.
Situationsbedingte Ergänzungen oder Modifizierungen sind in den Texten nicht enthalten. Spontane oder der Aktualität geschuldete Beiträge sind ebenfalls nicht aufgeführt. Es gilt das gesprochene Wort.
Roland Koslowski
- DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm -
Schulentwicklungsplan für die Stadt Hamm - Beschlussvorlage 678/11
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, „Die Länder (gemeint sind die Bundesländer) ‚sind‘ nach der grundgesetzlichen Kompetenzordnung zur Transformation der UN-Resolution in das deutsche Schulrecht verpflichtet. Landesregierung und Landtag von NRW werden daher aufgefordert, eine entsprechende Verankerung der Inklusion im Schulgesetz… Weiterlesen
Schulentwicklungsplan für die Stadt Hamm - Beschlussvorlage 678/11
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, eigentlich ist zu der vorliegenden Beschlussvorlage, sowie zum Schulentwicklungsplan bereits alles gesagt. Aber, Herr Herter, Ihr Redebeitrag war unerträglich und kann nicht unkommentiert bleiben. Was sie hier ausgeführt haben, ist pathetisch und inhaltsleere Wortakrobatik, noch Gestern hätten Sie… Weiterlesen
Anpassung der Entgeltordnung der VHS ab 1.1.2012 - Beschlussvorlage 770/11
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, durch die geplante Anhebung der VHS Gebühren werden insbesondere kinderreiche Familien, Schüler, Rentner sowie Bezieher von staatlichen Transferleistungen belastet. Das sind genau jene Menschen, die in ihrer Mehrheit nur über geringe Einkünfte verfügen. Kulturelle Teilhabe ist für viele Menschen… Weiterlesen
Antrag 0170/11 sowie 178/11 – Ratssitzung 12.04.2011
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, grundsätzlich unterstützen wir sowohl diesen als auch den Antrag 178/11und würden eine sehr zeitnahe Umsetzung begrüßen. Denn die Zeit drängt. Die Zeit drängt vor allem nach der Veranstaltung der Bürgerinitiative vom 04.04.2011. So musste sich Frau Helm von den Stadtwerken Hamm am 04.04.2011… Weiterlesen
Antrag 168/11 - Ratssitzung 12.04.2011
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die zu erwartende Bundeswehrreform stellt viele Kasernen bundesweit auf den Prüfstand. Der Rat der Stadt Ahlen beschloss am 01.03.2011 mehrheitlich die nun hier vorliegende Resolution für den Erhalt der Westfalenkaserne. In einer turbulenten Sitzung wurde die Resolution verabschiedet, gegen die… Weiterlesen
Beschlussvorlage 665/11 - Ratssitzung 22.02.2011
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Am 17.02.2011 wurde Herr Burgard im WA mit den Worten „Ich habe überhaupt keine Ahnung von der Technik und vom Verfahrensstand“ zitiert. Da ging es Ihnen wie uns. Genau darum aber haben wir die Veranstaltung am 15.02.2011 durchgeführt, nicht ausschließlich für unsere Ratsfraktion, sondern auch als… Weiterlesen
Möbelmarkt Finke
Beschlussvorlage 505/10 – Ratssitzung 14.12.2010 Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir müssen hier nicht spekulieren und interpretieren. Nachfolgend 4 Punkte aus dem BBE Verträglichkeitsgutachten, das im Auftrag der Stadt Hamm erstellt worden ist. Im Auftrag der Stadt Hamm beinhaltet ja nicht, dass es sich dabei in der Gesamtheit… Weiterlesen